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Die Stadt Melsungen führt ein Markterkundungsverfahren nach dem "Förderleitfaden Breitbandversorgung ländlicher Räume" des Hessischen Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung auf folgender Rechtsgrundlage durch: 'Grundsätze für die Förderung der integrierten ländlichen Entwicklung, Teil B: 'Breitbandversorgung ländlicher Räume' in Verbindung mit der landesspezifischen Regelung 'Programm und Richtlinien zur Förderung der ländlichen Entwicklung in Hessen' (StAnz. für das Land Hessen vom 21.04.2008, S. 1152).
1. Zieldefinition Im Markterkundungsverfahren soll ein Betreiber elektronischer Kommunikationsnetze identifiziert werden, der sich ohne finanzielle Beteiligung Dritter in der Lage sieht, zu marktüblichen Bedingungen bedarfsgerechte Breitbanddienste im definierten Bedarfsgebiet anzubieten. Unternehmen, die zur Deckung des definierten Breitbandbedarfs einen Zuschuss benötigen, werden im Markterkundungsverfahren nicht berücksichtigt. Bedarfsgerecht gem. den Richtlinien ist eine Versorgung mit einer mittleren effektiven Datenrate für Privathaushalte von mindestens 2000 kbit/s im Download und von mindestens 512 kbit/s im Upload. In mindestens 90 % der Zeit sollte den Nutzern mehr als 2 Mbit/s im Download zur Verfügung stehen.
2. Unterversorgungssituation Die Stadt Melsungen (Einwohner: 14.391, Landkreis Schwalm-Eder-Kreis) weist Gebiete auf, die unzureichend mit Breitband versorgt sind (d. h. Übertragungsgeschwindigkeit unter 1000 kbit/s). Betroffen sind folgende Gemeindeteile:
Stadt Melsungen, Stadtteile:
Die Stadt Melsungen hat eine Ist- und Bedarfsanalyse gemäß den Richtlinien durchgeführt, aus der sich die konkrete Unterversorgung des Gemeindegebiets ergibt.
Das Ergebnis können Sie downloaden:
3. Vorgehensplan Vorgehen Breitbandausbau in Melsungen Phase 1 Markterkundungsverfahren Ziel dieser Phase war es über eine Ist- und Bedarfsanalyse belastbare Aussagen für Netzbetreiber zu gewinnen, um eine "fördermittelfreie" Breitbandversorgung zu realisieren. Zudem werden alle für den Breitbandausbau relevanten Informationen gesammelt, aufbereitet und dokumentiert. Ergebnis: Wenige Rückmeldungen, 1 konkretes Angebot (unter Förderung) Status: Abgeschlossen Phase 2 Vergabeverfahren Ziel dieser Phase ist die Auswahl eines geeigneten Netzbetreibers. Diese Phase setzt an, wenn Phase 1 ohne Erfolg abgeschlossen werden musste (Marktversagen) und beinhaltet alle Arbeiten zur Vorbereitung der Realisierung der Breitbandversorgung durch einen Netzbetreiber, der nur mit Hilfe von Fördermitteln zur Deckung einer nachgewiesenen "Wirtschaftlichkeitslücke" zur Realisierung bereit ist. In dieser Phase wird auch die Auswahl des Netzbetreibers getroffen und die Fördermittel beantragt. Phase 3 Realisierung Ziel dieser Phase ist die Reibungslose Realisierung der Breitbandversorgung. In dieser Phase wird der Gesamtprozess des Breitbandausbaus durch den beauftragten Netzbetreiber in der Gemeinde bis zum Abschluss aller technischen Maßnahmen begleitet. Nächste Schritte (Phase 2) 1.1 Machbarkeitsstudie, Organisation und DurchführungErkenntnis über Realisierungsmöglichkeiten/Alternativen Aufstellung der Anforderungen und Unterlagen für Ausschreibung (Interessenbekundungsverfahren) Übersicht über Kosten der Alternativen Instrument zur Gegenprüfung der Angebote Wer führt durch? Breitbandberatung Hessen Mittel/Werkzeuge GIS, Ortsbegehung, Infrastrukturinformationen Ab wann? 01.06.2010 Bis wann? 15.06.2010 Auswertung durch Breitbandberatung Hessen Darstellung geographisch durch Breitbandberatung Hessen
1.2 Interessenbekundungsverfahren Org. und DurchführungEinholung von Angeboten Technologie- und Realisierungsübersicht Termin- und Kostenübersicht Auswahl geeigneter Anbieter
Wer führt durch? Stadt Melsungen Mittel/Werkzeuge: HADB, Homepage Ab wann?: ab 28.06.2010 Bis wann? 30.08.2010 Unterstützung durch: Breitbandberatung Hessen (Inhalte) Analyse/Auswertung: durch Breitbandberatung Hessen Darstellung geographisch: durch Breitbandberatung Hessen Formulierung Auftrag: durch Breitbandberatung Hessen
1.3 FörderungFörderantrag vorbereiten Breitbandberatung Hessen Förderantrag stellen Stadt Melsungen Auszahlungsantrag vorbereiten Breitbandberatung Hessen Auszahlungsantrag Stadt Melsungen
1.4 Begleitende MaßnahmenAnsprache von Unternehmen, welche Eigeninitiativen, ggf. Mitnutzung Sammlung von Infrastrukturinformationen Stadt Melsungen Ansprache Behörden etc. Stadt Melsungen / Breitbandberatung Hessen
4. Ansprechpartner
Ansprechpartner Melsungen: Herr Zöller, Tel. 05661-708 157, E-Mail:
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