Straßenausbau sowie Erneue­rung der Ver- und Ent­sorgungslei­tun­gen 

Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,

die Stadt Melsungen hat in den zurückliegenden Jahren ihr gesamtes Netz der Ver- und Entsorgungsleitungen untersuchen lassen. Hierzu sind alle Kommunen aufgrund der Eigenkontrollverordnung des Landes Hessen gesetzlich verpflichtet. Ziel dieser Maßnahme ist es, den gesamten Bestand zu untersuchen und in Schadensgruppen zu klassifizieren. Weiter sieht die gesetzliche Vorgabe vor, dass die schadhaften Leitungsstrecken in einem vorgesehenen Zeitrahmen erneuert bzw. grundlegend saniert werden müssen. Wir gehen derzeit von einer Abwicklung aller Maßnahmen bis zum Jahr 2015 aus. Ziel dieses umfangreichen Sanierungsprogramms ist es, eine Verschmutzung des Grundwassers dauerhaft zu verhindern. 

Natürlich werden die grundlegenden Sanierungen am Netz der Ver- und Entsorgungsleitungen in aller Regel auch umfangreiche Straßenbaumaßnahmen zur Folge haben. 

Das Land Hessen hat inzwischen ein letztmaliges Förderprogramm aufgelegt, um die Kommunen bei dem nun anstehenden, umfangreichen Sanierungsprogramm zu unterstützen. Selbstverständlich hat die Stadt Melsungen alle gesetzlich zwingenden Erneuerungs- bzw. Sanierungsmaßnahmen in diesem Programm angemeldet. 

Derzeit erarbeiten wir einen Zeit- und Hand­lungsplan, der die Erneuerung bzw. die grundlegende Sanierung der betroffenen Lei­tungsstrecken bis zum Jahr 2015 vorsieht. 

Nach jetzigem Stand der Dinge ist vor­aussichtlich auch Ihr Grundstück dem Erneuerungsareal zuzuordnen. Eine detaillierte Ausführungspla­nung kann aber erst zu einem späteren Zeitpunkt den Sanie­rungsbedarf kon­kretisieren und die auszuführenden Ar­beiten bestim­men. Dabei kann es durchaus zu Veränderungen der bezeichneten Gebiete kommen. 

Da die Ausführung von Straßenaus­bau-  sowie lei­tungsgebundenen Maßnahmen mit der Erhebung von Anliegerbeiträgen verbunden ist, hat die Stadtverordnetenversammlung trotz dieses frühen und noch unvollständigen Planungsstandes beschlossen, die voraus­sichtlich betroffe­nen Bürge­rinnen und Bürger so früh wie möglich zu infor­mie­ren, um ihnen damit die Möglichkeit zu geben, sich im Rahmen der persönlichen Finanzplanung auf die Belastungen einzustellen. Neben den bereits im Bau befindlichen Straßenzügen und den für das Jahr 2008 bereits angekündigten, werden wir mit weiteren Maßnahmen voraussichtlich im Jahr 2009 fortfahren können.    

 Leitungs­gebun­dene Bei­träge

Die Stadtwerke werden die schadhaften Wasserleitungen so­wie das öffentli­che Abwasserlei­tungs­netz grundle­gend erneuern. 

Diese Er­neue­rungsmaß­nahme i. S. des Generalbe­wässe­rungsplanes bzw. Bauprogramms im Bereich Kanal­bau ist Bestandteil des Ge­sam­terneu­erungsprogram­ms der Stadt Melsun­gen. 

Nach den Bestim­mungen des § 11 Kommunales Ab­gabengesetz (KAG) i. V. m. der Ab­wasserbei­trags- bzw. Wasserbei­trags- und -gebüh­rensatzung der Stadt Melsungen erhe­ben die Stadt­werke Melsungen für diese Erneue­rungsmaßnahme einen Abwasser- und Wasserbei­trag.

Des Weiteren ist der Aufwand für die Herstellung, Ände­rung, Erneue­rung, Unterhaltung, Re­paratur oder Be­seitigung (Stillle­gung) der Hausan­schlussleitung an die  Stadt zu er­statten. Die Kosten be­rechnen sich aus den tatsächli­chen Aufwendun­gen, deren Höhe wir Ih­nen zurzeit noch nicht mit­teilen kön­nen.

Hier finden Sie die gültige Abwasserbeitrags- und -gebührensatzung sowie die Wasserbeitrags- und -gebührensatzung . 

Straßen­beitrag

Nach Abschluss der leitungsgebun­denen Maßnah­men wird die Straße neu ausge­baut. Die Ermitt­lung des Straßen­beitrages erfolgt unter Be­rücksichti­gung der aktuellen Grund­stücksgröße und der umlagefä­higen Straßenaus­bau­kosten.

Der bei­tragsfähige Auf­wand wird nach den tatsächlichen Kosten grundsätz­lich für die ge­samte Verkehrs­anlage ermittelt. Hierzu gehören insbe­sondere die Kosten für den Grunderwerb, die Freilegung der Grundflächen, den Straßenkörper (Fahrbahn, Geh­wege) mit Unter­bau und Oberflä­chenbefestigung sowie die notwen­digen Erhöhungen und Ver­tiefungen, die Rinnen sowie die Randsteine, die Schrammborde, die Beleuchtungs­anlagen für die Straße, die Ent­wässerungsein­richtungen für die Sammlung und Ableitung des Oberflächenwas­sers (Nieder­schlagswassers) der Straße, etc.

 Die Beiträge sind grundsätzlich ei­nen Monat nach Be­kanntgabe des Beitragsbe­schei­des zu zahlen.

Sobald ein kon­kreter Bauzeitplan für die Maßnah­men vorliegt, er­halten Sie eine Einladung für eine Anlieger­versamm­lung. Da­bei wer­den die Aus­bau­planung und der voraus­sichtli­che Ablauf der Ar­beiten vor­gestellt. Ferner wird dar­über unter­richtet, ob durch die Ar­beiten Bei­trags­zahlungen aus­ge­löst werden.

Die Straßenbeitragssatzung können Sie hier nachlesen.

 Ihre Ansprech­partner in der Stadtverwaltung sind:

Bitte haben Sie dafür Verständnis, dass wir  zum gegenwärtigen Zeitpunkt noch keine detaillierten Informationen zu den konkreten Einzelmaßnahmen haben. Für weitere Auskünfte stehen Ihnen die o. g. Mitarbeiterin unserer Finanzabteilung und die Mitarbeiter des Bauamtes gerne zur Verfügung.

 (1) Areal Pfieffrain I. Bauabschnitt grün (abgeschlossen)

(2) Areal Pfieffrain II. Bauabschnitt rot (abgeschlossen)

(3) Areal Schwarzenberg (abgeschlossen)

(4) Areal Röhrenfurth, Bergstraße (abgeschlossen)

(5) Areal Kesselberg (Baubeginn vermutlich 2012)

(6) Areal Hombach (Baubeginn Sommer 2012 bis 2013)

(7) Areal Bachfeld (Baubeginn vermutlich 2012 bis 2013)

(8) Areal Günsterode (abgeschlossen)

(9) Areal Am Hang/Lindenbergstraße (Baubeginn vermutlich 2012 bis 2013)

(10) Areal Obermelsungen (Baubeginn vermutlich 2013 bis 2014)

(11) Areal Röhrenfurth (Baubeginn vermutlich 2014 bis 2015)

Dieser vorläufige Zeitplan hat den Stand vom 16.02.2012

Die blauen Bereiche wurden vorsorglich markiert, da diese möglicherweise vom Ausbau betroffen sein werden.

Der Zeitpunkt des Baubeginns ist z. T. von der Genehmigung von Fördermitteln abhängig, woraus sich Änderungen in der Reihenfolge des Baubeginns ergeben können. Sobald uns konkrete Informationen zum Baubeginn vorliegen, werden wir Sie zu Informationsveranstaltungen einladen, welche anschließend durch Einzelgespräche vor Ort ergänzt werden.