Zu einer öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen habe ich für
Donnerstag, den 17. November 2022, 18.00 Uhr,
in der Stadthalle Melsungen, Rotenburger Straße 10, 34212 Melsungen,
eingeladen.
Die vorgeschriebenen Abstands- und Hygieneregeln sind einzuhalten und das Tragen eines Mund- und Nasenschutzes in Form von OP- oder FFP2-Masken wird empfohlen.
Tagesordnung:
102. Erste Beratung über den Entwurf der Haushaltssatzung für das Rechnungsjahr 2023 einschl. vorliegender Änderungsanträge
a) Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 30.10.2022 betr.“ Anschaffung von Stromerzeugern für die Feuerwehrgerätehäuser in den Stadtteilen“
103. Erste Beratung über den Entwurf des Investitionsprogramms für die Jahre 2022 – 2026 einschl. vorliegender Änderungsanträge
104. Erste Beratung über den Entwurf des Stellenplans für das Rechnungsjahr 2023 einschl. vorliegender Änderungsanträge
105. Erste Beratung über den Entwurf des Beteiligungsberichts gem. § 123 a HGO der Stadt Melsungen für das Jahr 2022
106. Erste Beratung über den Entwurf des Wirtschaftsplans der Stadtwerke Melsungen für das Geschäftsjahr 2023 einschl. vorliegender Änderungsanträge
107. Aktuelles – Berichte, Wünsche Anregungen
Sollten Sie als stimmberechtigtes Ausschussmitglied an der Sitzung nicht teilnehmen können, verständigen Sie bitte eine*n Vertreter*in unter Aushändigung dieser Einladung.
Melsungen, 08.11.2022
gez.
Volker Wagner
Vorsitzender
Bekannt gemacht gemäß § 62 Abs. 5 in Verbindung mit § 58 Abs. 6 HGO.
Melsungen, 08.11.2022
I/1 Ga/Wen – 00-12-10
Der Magistrat
gez.
Ulrike Hund
Erste Stadträtin