Ausschüsse in Melsungen

Das ehrenamtlich arbeitende Stadtparlament hat eine Vielzahl sehr unterschiedlicher Aufgaben zu erfüllen. Um diese Aufgaben zu strukturieren, werden für den Zeitraum der Wahlperiode von fünf Jahren verschiedene Ausschüsse gebildet.

Allgemeine Informationen

Jeder Ausschuss kümmert sich ausschließlich um solche Angelegenheiten, die in sein Themenfeld gehören und werden ihm vom Stadtverordnetenvorsteher zugewiesen. Nur der Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen kümmert sich um alle Angelegenheiten, auch wenn sie doppelt behandelt werden. Der Vorteil eines solchen Ausschusses ist sowohl der kleine Teilnehmerkreis der Mitglieder als auch die zusätzliche Zeit, die dem Parlament für die Erörterung wichtiger Fragen und Anträge zur Verfügung steht. Bei Fragen zu speziellen Arbeitsbereichen kann der Ausschuss externe Referenten oder Gäste weiterer Gremien einladen.

Nach Diskussion eines Antrags kommt es in der Regel zu einer Beschlussfassung und Abstimmung, die der Stadtverordnetenversammlung so vorgelegt wird. Die Entscheidung, ob einem Antrag stattgegeben oder der abgewiesen wird, entscheidet die Stadtverordnetenversammlung in der gemeinsamen Sitzung.

Jeder Ausschuss wird entsprechend der bestehenden Stärkeverhältnisse in der Stadtverordnetenversammlung zusammengesetzt – dabei benennen die jeweiligen Fraktionen ihre Mitglieder und berufen sie in den Ausschuss. Stadtverordnete, die zu keiner Fraktion gehören, dürfen an den Sitzungen des Ausschusses teilnehmen.

Alle Sitzungen sind übrigens öffentlich und dürfen von jedem Bürger und jeder Bürgerin besucht werden. Allerdings dürfen Gäste nicht mitdiskutieren, sondern nur zuhören.