Zu einer öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen habe ich für
Donnerstag, den 19. Februar 2026, 18.00 Uhr,
in das Sitzungszimmer des Dienstleistungszentrums,
Sandstraße 13, 34212 Melsungen
eingeladen.
Tagesordnung:
- Bauleitplanung der Stadt Melsungen; Bebauungsplan Nr. 6a „Am Pfaffenberg“ – 1. Änderung Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) BauGB
- Bauleitplanung der Stadt Melsungen; Bebauungsplan Nr. 68 „Kasseler Straße“ – 1. Änderung Veränderungssperre gemäß § 14 BauGB i. V. m. § 16 (1) BauGB
- Bauleitplanung der Stadt Melsungen; Flächennutzungsplan – 15. Änderung und Bebauungsplan Nr. 122 „Spelzbachstraße“ Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 (1) BauGB
- Übertragung der Zuständigkeit für Verfahrensschritte der Beteiligung im laufenden Bauleitplanverfahren (Flächennutzungsplan 14. Änderung und Bebauungsplan Nr. 29C „Auf den Pfieffewiesen“) auf den Magistrat gem. § 50 (1) Hessische Gemeindeordnung (HGO)
- Stadtsporthalle, Zweifeldsporthalle und Vierbuchenhalle, Melsungen Instandsetzung und Neubeschaffung von beweglichen Sportgeräten
- 4. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Melsungen | Ehrenordnung
- Finanzierungskonzept Kindertagesstätte „Lutherhaus“ unter Berücksichtigung der Nutzung der Liegenschaft ehemaliges THW-Gebäude, Amtsgasse 1 (Erklärung gemäß Verbilligungsrichtlinie 2024)
- Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 06.12.2025 betr. „Neuorganisation | Zentrale Sammelstelle für Elektroschrott und Altkleider in Melsungen“
- Antrag der FWG-Fraktion vom 14.01.2026 betr. „Erweiterung der Planung für 3 bis 4 Akutbetten im Medizinischen Versorgungszentrum Melsungen“
- Antrag FDP-Fraktion vom 20.01.2026 betr. „Prioritätenliste Straßenbau für die Jahre 2026 ff“
- Antrag FDP-Fraktion vom 20.01.2026 betr. „Ausbesserung von Radwegen“
- Antrag SPD-Fraktion vom 06.02.2026 betr. „Delegation Zuständigkeit Sperrvermerk zur Installation eines neuen Sportbodens in der Stadtsporthalle Melsungen“
- Antrag SPD-Fraktion vom 06.02.2026 betr. „Erstellung eines Konzepts mit den Kasseler Institutionen oder alternativ eine Folierung/Beklebung der Schaufenster in der Innenstadt“
- Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, FDP, CDU, Bündnis90/Die Grünen und FWG vom 09.02.2026 betr. „Anmietung einer|s Begegungsstätte|ortes“
- Aktuelles – Berichte, Wünsche Anregungen
Melsungen, 10.02.2026
gez.
Martin Kuge
Vorsitzender
Bekannt gemacht gemäß § 62 Abs. 5 in Verbindung mit § 58 Abs. 6 HGO
Melsungen, 10.02.2026
Fachbereich I – Ri/Hei – 00-12-10
Der Magistrat
der Stadt Melsungen
gez.
Timo Riedemann
Bürgermeister