Zu der öffentlichen konstituierenden Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen habe ich für

Donnerstag, den 18. Juni 2026, 18.00 Uhr,

in das Sitzungszimmer des Dienstleistungszentrums,

Sandstraße 13, 34212 Melsungen

eingeladen.

Tagesordnung:

Unter Leitung des Stadtverordnetenvorstehers:

1.  Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen

2. Wahl einer*eines Ausschussvorsitzenden

Unter Leitung der*des Ausschussvorsitzenden:

3. Wahl der stellvertretenden Vorsitzenden

4. a) Wahl der*des Schriftführer
b) Wahl der*des stellvertretenden Schriftführers

5. Bauleitplanung der Stadt Melsungen;
14. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich  „Auf den Pfieffewiesen“
1.   Ergänzung des Aufstellungsbeschlusses gem. § 2 (1) BauGB vom 28.10.2025
2.  Entscheidung über die von den Behörden und sonstigen Trägern öffentli- cher Belange nach § 4 (1) BauGB sowie über die von der Öffentlichkeit nach § 3 (1) BauGB vorgebrachten
Anregungen und Hinweise
3. Entwurfsbeschluss, Beschluss zur Veröffentlichung im Internet sowie Durchführung der Beteiligungsverfahren gem. §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB

6. Bauleitplanung der Stadt Melsungen; Bebauungsplan Nr. 29 C „Auf den Pfieffewiesen“

1. Ergänzung des Aufstellungsbeschlusses gem. § 2 (1) BauGB
2. Entscheidung über die von den Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange nach § 4 (1) BauGB sowie über die von der Öffentlichkeit nach § 3 (1) BauGB vorgebrachten Anregungen und Hinweise
3. Entwurfsbeschluss, Beschluss zur Veröffentlichung im Internet sowie Durchführung der Beteiligungsverfahren gem. §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB

7. Finanzierungshilfe zur Ansiedlung der orthopädischen Praxis mit integrierter D-Arzt-Praxis

8. Schwimmbad Melsungen  Zustimmung zur Bewerbung im Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten – Schwimmbäder“

9. Finanzbericht 2026

10. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 21.04.2026 betr. „Abschaffung Straßenbeiträge“

11. Antrag der FDP-FWG-Fraktion vom 03.06.2026 betr. „Vermarktung selbsterzeugten Stroms aus der Fulda-Turbine“

12. Antrag der FDP-FWG-Fraktion vom 03.06.2026 betr. „Modernisierung des Rathauses“

13. Ehrung und Verabschiedung kommunaler Mandatsträger

• • Beschlussfassung
  • Verleihung von Ehrenbezeichnungen und Verabschiedung

14. Aktuelles – Berichte, Wünsche, Anregungen

Melsungen, 09.06.2026

gez.

Jan Rauschenberg

Stadtverordnetenvorsteher

Bekannt gemacht gemäß § 62 Abs. 5 in Verbindung mit § 58 Abs. 6 HGO

Melsungen, 09.06.2026

Fachbereich I | Ri/Hei

Der Magistrat

der Stadt Melsungen

gez.

Timo Riedemann

Bürgermeister