Satzungen

Satzungen, Verordnungen, Richtlinien: In der Stadt Melsungen sind viele Bereiche notwendigerweise mit fest definierten Satzungen umrissen. Diese haben wir in dieser Gesamtübersicht zusammengefasst und zur besseren Übersicht alphabetisch geordnet.

Förderrichtlinie Mietzuschussprogramm “Melsungen hilft sich”
7. Juli 2022
Satzung über Sondernutzungen an öffentlichen Straßen und über Sondernutzungsgebühren
2. März 2023
Hauptsatzung der Stadt Melsungen
13. November 2018
Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung und die Ausschüsse der Stadt Melsungen
Benutzungs- und Tarifordnung für die Mehrzweckhalle im Stadtteil Röhrenfurth
12. November 2018
Benutzungs- und Tarifordnung für das Dorfgemeinschaftshaus Schwarzenberg Stand Juni 2022 Langfassung
Benutzungs- und Tarifordnung für das Dorfgemeinschaftshaus Röhrenfurth Stand Juni 2022 Langfassung
Benutzungs- und Tarifordnung für das Dorfgemeinschaftshaus Obermelsungen Stand Juni 2022 Langfassung
Benutzungs- und Tarifordnung für das Dorfgemeinschaftshaus Kirchhof Stand Juni 2022 Langfassung
Benutzungs- und Tarifordnung für das Dorfgemeinschaftshaus Kehrenbach Stand Juni 2022 Langfassung
Benutzungs- und Tarifordnung für das Dorfgemeinschaftshaus Günsterode Stand Juni 2022 Langfassung
Benutzungs- und Tarifordnung für das Dorfgemeinschaftshaus Adelshausen Stand Juni 2022 Langfassung
Benutzungsordnung für die Stadtsporthalle Melsungen
Benutzungsordnung der Kegelbahnanlage in der Vierbuchenhalle Röhrenfurth
Benutzungsordnung der Kegelbahnanlage in der Stadthalle Melsungen
Tarif für das Hallenbad der Stadt Melsungen
13. November 2018
Tarif für das Freibad der Stadt Melsungen
Haus- und Badeordnung des Waldschwimmbades
Benutzung von Sammelplätzen für pflanzliche Abfälle und Bauschuttkleinmengen
12. November 2018
Gebührenordnung zur Erhebung von Parkgebühren auf Wohnmobilstellplätzen
13. November 2018
Gebührenordnung zur Erhebung von Parkgebühren
Verordnung über die Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für den Verkehr mit Taxen
Satzung über die Benutzung der Tageseinrichtungen für Kinder der Stadt Melsungen
Gebührensatzung über die Benutzung der Tageseinrichtungen für Kinder der Stadt Melsungen
Richtlinien über die Einrichtung von Elternbeiräten in den städtischen Kindergärten in Melsungen
Richtlinien zur Förderung der Vereine in Melsungen (VFR)
Richtlinien für den Seniorenbeirat der Stadt Melsungen
3. Dezember 2019
Richtlinien für den Kulturbeirat der Stadt Melsungen
13. November 2018
Satzung für ein Jugendparlament (JUPA) in Melsungen
Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Melsungen
Feuerwehrgebührensatzung
12. November 2018
Richtlinien zur Verleihung der Sportehrenplakette der Stadt Melsungen
13. November 2018
Richtlinien für den Sportstättenbeirat der Stadt Melsungen
Geschäftsordnung für den kommunalen Ausländerbeirat der Stadt Melsungen
Friedhofsordnung der Stadt Melsungen
Gebührenordnung zur Friedhofsordnung
2. Dezember 2020
Satzung für die Erhebung einer Hundesteuer im Gebiet der Stadt Melsungen
13. November 2018
Katzenschutzverordnung
Straßenbeitragssatzung
Satzung über die Straßenreinigung im Gebiet der Stadt Melsungen
Satzung über die Einziehung öffentlicher Verkehrsflächen
Richtlinien über die Aufgrabungen von Straßen, Wegen, Plätzen und Grünflächen
Bußgeldkatalog für die Ahndung von Ordnungswidrigkeiten nach dem Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz
12. November 2018
Allgemeine Wasserversorgungssatzung
Abwassersatzung
Abwasserbeitrags- und -gebührensatzung
Wasserbeitrags- und -gebührensatzung der Stadt Melsungen
13. November 2018
Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Stadt Melsungen
Stellplatzsatzung
Satzung über Werbeanlagen in der Stadt Melsungen
Satzung für den steuerbegünstigten Betrieb gewerblicher Art
Satzung über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen in der Stadt Melsungen
Satzung über die Erhebung einer Steuer auf Spielapparate und auf das Spielen um Geld oder Sachwerte
Ortsbausatzung über die Gestaltung und Unterhaltung baulicher Anlagen im historischen Stadtkern
Satzung der Stadt Melsungen über eine Veränderungssperre für das Altstadtgebiet
Satzung der Stadt Melsungen über die Ausübung des Vorkaufsrechtes
Richtlinien zur Förderung des Erwerbs von Bestandgebäuden (Baujahr vor 1985)
Erhaltungssatzung für den historischen Stadtkern von Melsungen
12. November 2018
Geschäftsordnung der Betriebskommision des Eigenbetriebes der Stadt Melsungen
13. November 2018
Betriebssatzung Stadtwerke
18. August 2021
Euroeinführungssatzung
12. November 2018
Entschädigungssatzung der Stadt Melsungen
Satzung über die Zahlung von Grundsteuer-Kleinbeträgen
13. November 2018