Zu einer öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Melsungen habe ich für

Diensttag, den 13. September 2022, 19.00 Uhr,
in der Stadthalle Melsungen, großer Saal,
Rotenburger Straße 10, 34212 Melsungen

eingeladen.

Die vorgeschriebenen Abstands- und Hygieneregeln sind einzuhalten und das Tragen eines Mund- und Nasenschutzes in Form von OP- oder FFP2-Masken wird empfohlen.

T a g e s o r d n u n g :

1. Aktuelle Fragestunde

2. Bauleitplanung der Stadt Melsungen;
Bebauungsplan Nr. 78 „An der Promenade“ – 1. Änderung
Aufstellungsbeschluss

3. Bauleitplanung der Stadt Melsungen;
10. Änderung des Flächennutzungsplanes und Bebauungsplan Nr. 113
„Röderfeld“, Gemarkung Obermelsungen;
Beratung und Beschlussfassung über die vorgebrachten Anregungen im
Rahmen der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und der
Nachbargemeinden
Entwurfs- und Offenlegungsbeschluss

4. Neubaugebiet „In der Hege“, Stadtteil Röhrenfurth;
Abwicklung und Finanzierung

5. Gewässerentwicklung und Hochwasserschutz (Machbarkeitsstudie);
Umsetzung einer Vorzugsvariante für die Ausweisung im neuen Regionalplan

6. Parkgebühren in der Melsunger Innenstadt;
Aussetzung weiterer Erhöhung der Parkgebühren

7. Änderung / Ergänzung der Satzung für die Freiwillige Feuerwehr
der Stadt Melsungen

8. Sozialbericht 2021

9. Erlass einer neuen Entschädigungssatzung

10. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 18.05.2022 betr.
„Erlass einer Freiflächengestaltungssatzung – FGS“
a) Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom 23.06.2022
b) Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 26.06.2022

11. Antrag der CDU-Fraktion vom 05.08.2022 betr.
„Kostenfreie Öffnung des Freibades an Abenden mit extremen Temperaturen“

12. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 10.07.2022 betr.
„Energiesparkonzept der Stadt Melsungen“

13. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 13.07.2022 betr.
„Flächen für Windkraftanlagen“

14. Antrag der CDU-Fraktion vom 19.08.2022 betr.
„Austausch der Streuscheiben bei Lichtzeichenanlagen“

15. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 20.08.2022 betr.
„Ankauf von Wiesengrundstücken im Bereich des Sportplatzes Obermelsungen“

16. Anfrage der FWG-Fraktion vom 27.08.2022 betr.
„Ampelanlage im Bereich Lindenbergstaße/Bahnhofstraße“

Melsungen, 30.08.2022
gez.

Timo Riedemann
Stadtverordnetenvorsteher

Bekannt gemacht gemäß § 58 Abs. 6 HGO.

Melsungen, 30.08.2022
I/2 Ga/Wen – 00-10-50

Der Magistrat der Stadt Melsungen

gez.

Markus Boucsein
Bürgermeister