Zu einer öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Melsungen habe ich für

Dienstag, den 07.02.2023, 19.00 Uhr,
in der Stadthalle Melsungen, großer Saal,  
Rotenburger Straße 10, 34212 Melsungen

eingeladen.

Die vorgeschriebenen Abstands- und Hygieneregeln sind einzuhalten und das Tragen eines Mund- und Nasenschutzes in Form von OP- oder FFP2-Masken wird empfohlen.

T a g e s o r d n u n g :

1. Aktuelle Fragestunde
2. Geplantes Neubaugebiet „In der Hege“ im Stadtteil Röhrenfurth; Abwicklung und Finanzierung
3. Überplanmäßige Ausgaben für notwendige Neuanschaffungen im Zeitraum von kurzfristigen Stromausfällen (bis fünf Tage)
   1. Beschaffung von Betriebsmitteln zur Gestellung von Strom und Wärme für Leuchttürme (Notstromversorgung)
   2. Umrüstung von zwölf Sirenen auf elektronische Warnsirenen (EWS 4)
4. Anschaffung von Brandschutzkleidung für die Feuerwehren der Stadt Melsungen – Bereitstellung zusätzlicher Haushaltsmittel per Nachtrag zum Haushalt 2023
5. Satzung der Stadt Melsungen über Sondernutzungen an öffentlichen Straßen und über Sondernutzungsgebühren (Sondernutzungssatzung)
6. 3. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Melsungen
7. 1. Änderung der Entschädigungssatzung der Stadt Melsungen
8. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 18.01.2023 betr. „Feldwege“
9. Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und FDP vom 23.01.2023 betr. „Personalmanagement Schwimmbad zur Vermeidung von Schließungen“
10. Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und FDP vom 23.01.2023 betr. „Öffnung Bürgerbüro im Dienstleistungszentrum“
11. Anfrage der CDU-Fraktion vom 03.01.2023 betr. „Waldschwimmbad Melsungen“
12. Anfrage der FWG-Fraktion vom 10.01.2023 betr. „Forsttechnische Betreuung des Stadtwaldes Melsungen“
13. Anfrage der FWG-Fraktion vom 16.01.2023 betr. „Straßenbeitragssatzung“
14. Anfrage der FWG-Fraktion vom 16.01.2023 betr. „Tausch der Kaltwasserzähler“

Melsungen, 24.01.2023
gez.
Timo Riedemann
Stadtverordnetenvorsteher

Bekannt gemacht gemäß § 58 Abs. 6 HGO.

Melsungen, 24.01.2023
I/2 Ga/Wen – 00-10-50

Der Magistrat der Stadt Melsungen
gez.

Markus Boucsein
Bürgermeister