Zu einer öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Melsungen habe ich für

Dienstag, den 29. November 2022, 19.00 Uhr,
in der Stadthalle Melsungen, großer Saal,  
Rotenburger Straße 10, 34212 Melsungen

eingeladen.

Die vorgeschriebenen Abstands- und Hygieneregeln sind einzuhalten und das Tragen eines Mund- und Nasenschutzes in Form von OP- oder FFP2-Masken wird empfohlen.

T a g e s o r d n u n g :

1.     Statusbericht des Bürgermeisters

2.     Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf der Haushaltssatzung für das Rechnungsjahr 2023 einschl. vorliegender Änderungsanträge

a) Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 30.10.2022
betr. „Anschaffung von Stromerzeugern für die Feuerwehrgerätehäuser in
den Stadtteilen“

3.     Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf des Investitionsprogramms für die Jahre 2022 – 2026 einschl. vorliegender Änderungsanträge

4.     Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf des Stellenplans für das Rechnungsjahr 2023 einschl. vorliegender Änderungsanträge

5.     Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf des Beteiligungsberichts gem. § 123 a HGO der Stadt Melsungen für das Jahr 2022

6.     Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf des Wirtschaftsplanes der Stadtwerke Melsungen für das Geschäftsjahr 2023 einschl. vorliegender Änderungsanträge

7.     Kostenerhöhung der Baumaßnahme RT Haltepunkt Schwarzenberg

8.     Veränderungen durch den Landesentwicklungsplan 2020; Anpassungen im Kommunalen Finanzausgleich 2023

9.     Anpassung der Verbandssatzung des Zweckverbandes Abfallwirtschaft Schwalm-Eder (ZVA)

10.  Verkauf von drei Bauplätzen im Stadtteil Kehrenbach

Melsungen, 15.11.2022
gez.
Timo Riedemann
Stadtverordnetenvorsteher

Bekannt gemacht gemäß § 58 Abs. 6 HGO.

Melsungen, 15.11.2022
I/2 Ga/Wen – 00-10-50

Der Magistrat der Stadt Melsungen
gez.

Markus Boucsein
Bürgermeister