Zu einer öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen habe ich für

Donnerstag, den 24. November 2022, 18.00 Uhr,
in der Stadthalle Melsungen, Rotenburger Straße 10, 34212 Melsungen,

eingeladen.

Die vorgeschriebenen Abstands- und Hygieneregeln sind einzuhalten und das Tragen eines Mund- und Nasenschutzes in Form von OP- oder FFP2-Masken wird empfohlen.

Tagesordnung:

108.    Zweite Beratung über den Entwurf der Haushaltssatzung für das Rechnungsjahr 2023 einschl. vorliegender Änderungsanträge

a)    Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 30.10.2022
betr.“ Anschaffung von Stromerzeugern für die Feuerwehrgerätehäuser in den Stadtteilen“

109.    Zweite Beratung über den Entwurf des Investitionsprogramms für die Jahre 2022 – 2026 einschl. vorliegender Änderungsanträge

110.    Zweite Beratung über den Entwurf des Stellenplans für das Rechnungsjahr 2023 einschl. vorliegender Änderungsanträge

111.    Zweite Beratung über den Entwurf des Beteiligungsberichts gem. § 123 a HGO der Stadt Melsungen für das Jahr 2022

112.    Zweite Beratung über den Entwurf des Wirtschaftsplans der Stadtwerke Melsungen für das Geschäftsjahr 2023 einschl. vorliegender Änderungsanträge

113.    Kostenerhöhung der Baumaßnahme RT Haltepunkt Schwarzenberg

114.    Veränderungen durch den Landesentwicklungsplan 2020; Anpassungen im Kommunalen Finanzausgleich 2023

115.    Anpassung der Verbandssatzung des Zweckverbandes Abfallwirtschaft Schwalm-Eder (ZVA)

116.    Verkauf von drei Bauplätzen im Stadtteil Kehrenbach

117.    Aktuelles – Berichte, Wünsche Anregungen

Sollten Sie als stimmberechtigtes Ausschussmitglied an der Sitzung nicht teilnehmen können, verständigen Sie bitte eine*n Vertreter*in unter Aushändigung dieser Einladung.

Melsungen, 15.11.2022
gez.

Volker Wagner
Vorsitzender

Bekannt gemacht gemäß § 62 Abs. 5 in Verbindung mit § 58 Abs. 6 HGO.

Melsungen, 15.11.2022
I/1 Ga/Wen – 00-12-10

Der Magistrat
gez.

Markus Boucsein
Bürgermeister