Zu einer öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen habe ich für

Donnerstag, den 02. Februar 2023, 18.00 Uhr,
in der Stadthalle Melsungen, Rotenburger Straße 10, 34212 Melsungen,

eingeladen.

Die vorgeschriebenen Abstands- und Hygieneregeln sind einzuhalten und das Tragen eines Mund- und Nasenschutzes in Form von OP- oder FFP2-Masken wird empfohlen.

Tagesordnung:

118.
Geplantes Neubaugebiet „In der Hege“ im Stadtteil Röhrenfurth;
Abwicklung und Finanzierung

119.
Überplanmäßige Ausgaben für notwendige Neuanschaffungen im Zeitraum von kurzfristigen Stromausfällen (bis fünf Tage)

1. Beschaffung von Betriebsmitteln zur Gestellung von Strom und Wärme für Leuchttürme (Notstromversorgung)
2. Umrüstung von zwölf Sirenen auf elektronische Warnsirenen (EWS 4)

120.
Anschaffung von Brandschutzkleidung für die Feuerwehren der Stadt Melsungen – Bereitstellung zusätzlicher Haushaltsmittel per Nachtrag zum Haushalt 2023

121.
Satzung der Stadt Melsungen über Sondernutzungen an öffentlichen Straßen und über Sondernutzungsgebühren (Sondernutzungssatzung)

122.
3. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Melsungen

123.
1. Änderung der Entschädigungssatzung der Stadt Melsungen

124.
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 18.01.2023 betr. „Feldwege“

125.
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und FDP vom 23.01.2023 betr. „Personalmanagement Schwimmbad zur Vermeidung von Schließungen“

126.
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und FDP vom 23.01.2023 betr. „Öffnung Bürgerbüro im Dienstleistungszentrum“

127.
Aktuelles – Berichte, Wünsche Anregungen

Sollten Sie als stimmberechtigtes Ausschussmitglied an der Sitzung nicht teilnehmen können, verständigen Sie bitte eine*n Vertreter*in unter Aushändigung dieser Einladung.

Melsungen, 24.01.2023
gez.

Tim-Niklas Schöpp
Stellv. Vorsitzender

Bekannt gemacht gemäß § 62 Abs. 5 in Verbindung mit § 58 Abs. 6 HGO.

Melsungen, 24.01.2023
I/1 Ga/Wen – 00-12-10

Der Magistrat
gez.

Markus Boucsein
Bürgermeister