Zu einer öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen habe ich für

Donnerstag, den 10. Februar 2022, 18.00 Uhr,
in der Stadthalle Melsungen, Rotenburger Straße 10,
34212 Melsungen,

eingeladen.

Die vorgeschriebenen Abstands- und Hygieneregeln sind einzuhalten und das Tragen eines Mund- und Nasenschutzes in Form von OP- oder FFP2-Masken ist erforderlich.

Tagesordnung:

60.  Gewässerentwicklung und Hochwasserschutz (Machbarkeitsstudie); Umsetzung einer Vorzugsvariante für die Ausweisung im neuen Regionalplan

61.  Jahresabschluss der Stadtwerke 2020

62.  Finanzierungshilfe für Ansiedlung eines Kinderarztes in Melsungen

63.  Ersatzbeschaffung eines Mannschaftstransportwagens (MTF) für die Freiwillige Feuerwehr Melsungen-Schwarzenberg; außerplanmäßige Ausgabe

64.  Parkgebühren in der Melsunger Innenstadt; Information zur Aussetzung weiterer Erhöhung der Parkgebühren

65.  Neuwahl von Schiedspersonen

66.  Antrag der CDU-Fraktion vom 13.01.2022 betr. „Erlass der Sondernutzungsgebühren in 2022 für Biergärten bzw. Straßencafés der Melsunger Gastronomiebetriebe“

67.  Antrag der FWG-Fraktion vom 19.01.2022 betr. „Förderung der Ladeinfrastruktur für Elektromobilität“

68.  Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD und FDP vom 26.01.2022 betr. „Schaffung und Aufstellung eines Melsungen-Logo an herausragender Stelle“

69.  Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD und FDP vom 26.01.2022 betr. „Erhöhung der Sonderausgaben (Sonderetat) für Ortsvorsteher, Bürgermeister und Magistratsmitglieder“

70.  Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD und FDP vom 26.01.2022 betr. „Kostenlose Versorgung zweier Zielgruppen mit Müllsäcken“

71.  Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 30.01.2022 betr. „Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED-Leuchten“

72.  Aktuelles – Berichte, Wünsche, Anregungen

Melsungen, 01.02.2022

gez.
Volker Wagner
Vorsitzender

Bekannt gemacht gemäß § 62 Abs. 5 in Verbindung mit § 58 Abs. 6 HGO.

Melsungen, 01.02.2022
I/1 Ga/Wen – 00-12-10

Der Magistrat
gez.

Markus Boucsein
Bürgermeister