Zu einer öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Melsungen habe ich für

Dienstag, den 28. Juni 2022, 19.00 Uhr,
in der Stadthalle Melsungen, großer Saal,  
Rotenburger Straße 10, 34212 Melsungen

eingeladen.

Die vorgeschriebenen Abstands- und Hygieneregeln sind einzuhalten und das Tragen eines Mund- und Nasenschutzes in Form von OP- oder FFP2-Masken wird empfohlen.

T a g e s o r d n u n g :

1. Statusbericht des Bürgermeisters
2. Bauleitplanung der Stadt Melsungen;
   Bebauungsplan Nr. 112 „In der Hege“
   Beratung und Beschlussfassung über die vorgebrachten Anregungen im Rahmen der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange
3. Festsetzung der Kaufpreise für die städtischen Baugrundstücke im Stadtteil Röhrenfurth, Neubaugebiet „In der Hege“
4. Breitbandversorgung der Stadt Melsungen und aller Stadtteile;
   Sachstandsbericht und Ausblick/Hintergrund zum Breitbandausbau
5. Gründung des Landschaftspflegeverbandes Schwalm-Eder e. V.;
   Beitritt der Stadt Melsungen
6. Innovativer Stadtverkehr Melsungen- Preisfortschreibung;
   2. Nachtrag zum Verkehrsvertrag und Haushaltsmittel
7. Finanzbericht der Stadt Melsungen
8. Festlegung von Einzelmaßnahmen Landesprogramm „Innenstadt“
9. Mietzuschussprogramm „Melsungen hilft sich“
10. Neuwahl einer stellvertretenden Schiedsperson
11. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grün en vom 06.04.2022 betr.
    „Änderung der Entschädigungssatzung der Stadt Melsungen“
12. Antrag der SPD-Fraktion vom 06.04.2022 betr.
    „Bereinigungsstreifen an der L 3147 Günsterode – Hessisch Lichtenau“
13. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 18.05.2022 betr.
    „Erlass einer Freiflächengestaltungssatzung – FGS“
14. Antrag der FWG-Fraktion vom 31.05.2022 betr.
    „Klimaschutzbeauftragter für Melsungen“
15. Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 09.06.2022 betr.
    „Inbetriebnahme der Kanus und Errichtung eines Unterstandes“

Melsungen, 14.06.2022
gez.

Timo Riedemann
Stadtverordnetenvorsteher

Bekannt gemacht gemäß § 58 Abs. 6 HGO.

Melsungen, 20.06.2022
I/2 Ga/Wen – 00-10-50

Der Magistrat der Stadt Melsungen

gez.

Markus Boucsein
Bürgermeister