Stadtverordnetenversammlung

Sehr geehrte Damen und Herren,

zu einer öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Melsungen am Mittwoch, dem 12. Juni 2019, 19.00 Uhr, in der Stadthalle Melsungen, großer Saal, Rotenburger Straße 10 – 12, 34212 Melsungen, lade ich ein:

Tagesordnung:

1. Statusbericht des Bürgermeisters über die Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung und der Ausschüsse
2. Bauleitplanung der Stadt Melsungen; Bebauungsplan Nr. 106 „Auf dem Heidenwege“ Beratung und Beschlussfassung über die vorgebrachten Anregungen im Rahmen der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange Satzungsbeschluss
3. Bauleitplanung der Stadt Melsungen; 5. Änderung des Flächennutzungsplanes und 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 29 B „Auf den Pfieffewiesen“, Stadtteil Adelshausen Beratung und Beschlussfassung über die vorgebrachten Anregungen im Rahmen der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und der Nachbargemeinden Entwurfs- und Offenlegungsbeschluss
4. Bauleitplanung der Stadt Melsungen; 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 68 „Kasseler Straße“, Kernstadt, Aufstellungsbeschluss
5. Bauleitplanung der Stadt Melsungen 8. Änderung des Flächennutzungsplanes und Bebauungsplan Nr. 109 „Schloßstraße“, Kernstadt – Aufstellungsbeschluss
6. Bauleitplanung der Stadt Melsungen; 9. Änderung des Flächennutzungsplanes und Bebauungsplan Nr. 110 „Obermelsunger Straße“, Kernstadt – Aufstellungsbeschluss
7. Festsetzung des Kaufpreises für die städtischen Baugrundstücke in der Kernstadt, Neubaugebiet „Sälzerweg“
8. Neugestaltung der Eintrittspreise für das Hallenbad / Freibad der Stadt Melsungen; Änderung der Tarifordnung und Öffnungszeiten
9. Entlastung des Magistrats nach § 114 Hessische Gemeindeordnung (HGO) für die Jahre 2015 und 2016 – Bilanzwerte zum 31.12.2017 / 31.12.2018
10. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 05.05.2019 betr. „Wettbewerb Blühende Gärten für Insekten“
11. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 20.05.2019 betr. „Ausschluss von Splitt- und Schottergärten in Neubaugebieten“
12. Antrag der FWG-Fraktion vom 26.05.2019 betr. „Anschaffung von Schwalbenhäusern“
13. Antrag der FWG-Fraktion vom 26.05.2019 betr. „Einberufung einer Bürgerversammlung zum Thema Stadthalle“
14. Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 23.05.2019 betr. „Etablierung eines Fairkaufhauses“

Mit freundlichen Grüßen

Timo Riedemann
Stadtverordnetenvorsteher