Herr Timo Riedemann vom Wahlvorschlag der SPD Schwarzenberg hat sein Mandat im Ortsbeirat Schwarzenberg niedergelegt.

Gemäß § 34 des Kommunalwahlgesetzes rückt daher Frau Heike Siemon, Blumenstraße 30, 34212 Melsungen, als nächste noch nicht berufene Bewerberin mit den meisten Stimmen des Wahlvorschlages der SPD Schwarzenberg in den Ortsbeirat des Stadtteiles Schwarzenberg nach.

Gegen die Gültigkeit dieser Feststellung kann jede wahlberechtigte Person des Wahlkreises Schwarzenberg binnen einer Ausschlussfrist von zwei Wochen nach dieser Bekanntmachung Einspruch erheben. Der Einspruch einer wahlberechtigten Person, die nicht die Verletzung eigener Rechte geltend macht, ist nur zulässig, wenn ihn eins von Hundert der Wahlberechtigten, mindestens jedoch fünf Wahlberechtigte, unterstützen.

Der Einspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift bei mir einzureichen und innerhalb der Einspruchsfrist im Einzelnen zu begründen; nach Ablauf der Einspruchsfrist können weitere Einspruchsgründe nicht mehr geltend gemacht werden (§ 25 KWG).

Melsungen, 17.12.2024

Der Wahlleiter

für die Stadt Melsungen

IV/1 – 05-53-10

Werner