Zu einer öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Melsungen habe ich für

Dienstag, den 28. November 2023, 19.00 Uhr,
in die Stadthalle Melsungen, großer Saal,
Rotenburger Straße 10, 34212 Melsungen,

eingeladen.

T a g e s o r d n u n g :

1. Statusbericht des Bürgermeisters

2. Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf der Haushaltssatzung für das Rechnungsjahr 2024 einschl. vorliegender Änderungsanträge

a) Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 01.10.2023 betr. “Sanierung der Feldwege“

b) Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 25.10.2023 betr. „Budget Radwege (Mobilitätskonzept)“

c) Antrag der SPD-Fraktion vom 17.10.2023 betr. „Machbarkeitsstudie zur Landesgartenschau in Melsungen und Umgebung“

d) Antrag der FWG-Fraktion vom 26.10.2023 betr. „Wärmeplanung für das Stadtgebiet Melsungen“

3. Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf des Investitionsprogramms für die Jahre 2023 – 2027 einschl. vorliegender Änderungsanträge

4. Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf des Stellenplans für das Rechnungsjahr 2024 einschl. vorliegender Änderungsanträge

5. Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf des Beteiligungsberichts gem. § 123 a HGO der Stadt Melsungen für das Jahr 2023

6. Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf des Wirtschaftsplans der Stadtwerke Melsungen für das Geschäftsjahr 2024 einschl. vorliegender Änderungsanträge

7. Bebauungsplan Nr. 84 „Buschberg“ – 1. Änderung

8. Bauleitplanung der Stadt Melsungen, Bebauungsplan Nr. 120 „An der Nürnberger Straße“; Veränderungssperre

9. Satzung über die Teil-Einziehung einer städtischen Wegefläche in der Gemarkung Kehrenbach

10. Beteiligung an der KEAM Kommunale Energie aus der Mitte GmbH; Kapitalerhöhung

11. V. Änderung zur Neufassung der Wasserbeitrags- und -gebührensatzung (WBGS)

12. Neufassung des Vertrages über den Betrieb und die Förderung der Evangelischen Kindertagesstätten in Melsungen und des Erbbaurechtsvertrages der Kindertagesstätte Kutschengraben

13. Bürgermeisterwahl; Festlegung des Wahltages

14. Antrag der CDU-Fraktion vom 30.10.2023 betr. „Beförsterung Stadtwald“

15. Gründung einer gGmbH für das zu errichtende Gesundheitszentrum Melsungen

Melsungen, 14.11.2023

gez.
Timo Riedemann
Stadtverordnetenvorsteher

Bekannt gemacht gemäß § 58 Abs. 6 HGO.

Melsungen, 14.11.2023
I/2 Ga/Wen – 00-10-50

Der Magistrat der Stadt Melsungen

gez.
Markus Boucsein
Bürgermeister