Zu einer öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Melsungen habe ich für

Dienstag, den 27. Juni 2023, 19.00 Uhr,
in die Stadthalle Melsungen, großer Saal,
Rotenburger Straße 10, 34212 Melsungen,

eingeladen.

T a g e s o r d n u n g :

1. Statusbericht des Bürgermeisters

2. Bauleitplanung der Stadt Melsungen;
11. Änderung des Flächennutzungsplanes und Bebauungsplan Nr. 114
„Hinter dem Schlagweg“, Kernstadt
Beratung und Beschlussfassung über die vorgebrachten Anregungen im
Rahmen der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und der
Nachbargemeinden
Entwurfs- und Offenlegungsbeschluss

3. Bauleitplanung der Stadt Melsungen;
10. Änderung des Flächennutzungsplanes und Bebauungsplan Nr. 113
„Röderfeld“, Stadtteil Obermelsungen
Beratung und Beschlussfassung über die vorgebrachten Anregungen im
Rahmen der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange
Satzungsbeschluss

4. Bauleitplanung der Stadt Melsungen;
Bebauungsplan Nr. 119 „Leiseküppel“
Beratung und Beschlussfassung über die vorgebrachten Anregungen im Rahmen
der öffentlichen Auslegung, der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger
öffentlicher Belange sowie der Nachbargemeinden
Satzungsbeschluss

5. Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Melsungen;
I. Nachtrag

6. Finanzbericht 2023

7. Wahl von Schöffen für die Wahlperiode 2024 bis 2028

8. Antrag der CDU-Fraktion vom 30.08.2023 betr.
„Ausweisung einer Fläche als Hundewiese

9. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 18.04.2023 betr.
„Konzepterstellung zur kommunalen Wärmeplanung“

10. Antrag der SPD-Fraktion vom 25.04.2023 betr.
„Sanierungsplan Stadtsporthalle Melsungen“

11. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 01.05.2023 betr.
„Kurzfristige Umsetzung der Maßnahmen des Radwegekonzeptes sowie Benennung
eines Radwegekonzeptbeauftragten“

12. Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 01.06.2023 betr.
„Windvorrangflächen für die Nutzung von Windkraftanlagen“

Melsungen, 13.06.2023
gez.
Timo Riedemann
Stadtverordnetenvorsteher

Bekannt gemacht gemäß § 58 Abs. 6 HGO.

Melsungen, 13.06.2023
I/2 Ga/Wen – 00-10-50

Der Magistrat der Stadt Melsungen
gez.
Markus Boucsein
Bürgermeister