Zu einer öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen habe ich für

Donnerstag, den 16. November 2023, 18.00 Uhr,
in das Sitzungszimmer des Dienstleistungszentrums,
Sandstraße 13, 34212 Melsungen

eingeladen.

Tagesordnung:

162.    Erste Beratung über den Entwurf der Haushaltssatzung für das Rechnungsjahr 2024 einschl. vorliegender Änderungsanträge

a)    Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 01.10.2023 betr. “Sanierung der Feldwege“

b)    Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 25.10.2023 betr. „Budget Radwege (Mobilitätskonzept)“

c)    Antrag der SPD-Fraktion vom 17.10.2023 betr. „Machbarkeitsstudie zur Landesgartenschau in Melsungen und Umgebung“

d)    Antrag der FWG-Fraktion vom 26.10.2023 betr. „Wärmeplanung für das Stadtgebiet Melsungen“

163.    Erste Beratung über den Entwurf des Investitionsprogramms für die Jahre 2023 – 2027 einschl. vorliegender Änderungsanträge

164.    Erste Beratung über den Entwurf des Stellenplans für das Rechnungsjahr 2024 einschl. vorliegender Änderungsanträge

165.    Erste Beratung über den Entwurf des Beteiligungsberichts gem. § 123 a HGO der Stadt Melsungen für das Jahr 2023

166.    Erste Beratung über den Entwurf des Wirtschaftsplans der Stadtwerke Melsungen für das Geschäftsjahr 2024 einschl. vorliegender Änderungsanträge

167.    Aktuelles – Berichte, Wünsche Anregungen

Sollten Sie als stimmberechtigtes Ausschussmitglied an der Sitzung nicht teilnehmen können, verständigen Sie bitte eine*n Vertreter*in unter Aushändigung dieser Einladung.

Melsungen, 07.11.2023
gez.

Volker Wagner
Vorsitzender

Bekannt gemacht gemäß § 62 Abs. 5 in Verbindung mit § 58 Abs. 6 HGO.

Melsungen, 07.11.2023
I/1 Ga/Wen – 00-12-10

Der Magistrat
gez.

Markus Boucsein
Bürgermeister