Zu einer öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen habe ich für

Donnerstag, den 23. November 2023, 18.00 Uhr,
in das Sitzungszimmer des Dienstleistungszentrums,
Sandstraße 13, 34212 Melsungen

eingeladen.

Tagesordnung:

168. Zweite Beratung über den Entwurf der Haushaltssatzung für das Rechnungsjahr 2024 einschl. vorliegender Änderungsanträge

a)    Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 01.10.2023 betr. “Sanierung der Feldwege“

b)    Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 25.10.2023 betr. „Budget Radwege (Mobilitätskonzept)“

c)    Antrag der SPD-Fraktion vom 17.10.2023 betr. „Machbarkeitsstudie zur Landesgartenschau in Melsungen und Umgebung“

d)    Antrag der FWG-Fraktion vom 26.10.2023 betr. „Wärmeplanung für das Stadtgebiet Melsungen“

169. Zweite Beratung über den Entwurf des Investitionsprogramms für die Jahre 2023 – 2027 einschl. vorliegender Änderungsanträge

170. Zweite Beratung über den Entwurf des Stellenplans für das Rechnungsjahr 2024 einschl. vorliegender Änderungsanträge

171. Zweite Beratung über den Entwurf des Beteiligungsberichts gem. § 123 a HGO der Stadt Melsungen für das Jahr 2023

172. Zweite Beratung über den Entwurf des Wirtschaftsplans der Stadtwerke Melsungen für das Geschäftsjahr 2024 einschl. vorliegender Änderungsanträge

173. Beteiligung an der KEAM Kommunale Energie aus der Mitte GmbH; Kapitalerhöhung

174. V. Änderung zur Neufassung der Wasserbeitrags- und -gebührensatzung (WBGS)

175. Neufassung des Vertrages über den Betrieb und die Förderung der Evangelischen Kindertagesstätten in Melsungen und des Erbbaurechtsvertrages der Kindertagesstätte Kutschengraben

176. Bürgermeisterwahl; Festlegung des Wahltages

177. Antrag der CDU-Fraktion vom 30.10.2023 betr. „Beförsterung Stadtwald“

178. Aktuelles – Berichte, Wünsche Anregungen

Sollten Sie als stimmberechtigtes Ausschussmitglied an der Sitzung nicht teilnehmen können, verständigen Sie bitte eine*n Vertreter*in unter Aushändigung dieser Einladung.

Melsungen, 14.11.2023
gez.

Volker Wagner
Vorsitzender

Bekannt gemacht gemäß § 62 Abs. 5 in Verbindung mit § 58 Abs. 6 HGO.

Melsungen, 14.11.2023
I/1 Ga/Wen – 00-12-10

Der Magistrat
gez.

Markus Boucsein
Bürgermeister