Zu einer öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Melsungen habe ich für

Dienstag, den 15. Februar 2022, 19.00 Uhr,
in der Stadthalle Melsungen, großer Saal,  
Rotenburger Straße 10, 34212 Melsungen

eingeladen.

Die vorgeschriebenen Abstands- und Hygieneregeln sind einzuhalten und das Tragen eines Mund- und Nasenschutzes in Form von OP- oder FFP2-Masken ist erforderlich.

Tagesordnung:

1.    Bauleitplanung der Stadt Melsungen; Bebauungsplan Nr. 80 „Sandstraße“ – 2. Änderung, Kernstadt

1. Beratung und Beschlussfassung über die vorgebrachten Anregungen im Rahmen der öffentlichen Auslegung, der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der Nachbargemeinden
2. Satzungsbeschluss

2.    Gewässerentwicklung und Hochwasserschutz (Machbarkeitsstudie); Umsetzung einer Vorzugsvariante für die Ausweisung im neuen Regionalplan

3.    Jahresabschluss Stadtwerke 2020

4.    Finanzierungshilfe für Ansiedlung eines Kinderarztes in Melsungen

5.    Ersatzbeschaffung eines Mannschaftstransportwagens (MTF) für die Freiwillige Feuerwehr Melsungen-Schwarzenberg; außerplanmäßige Ausgabe

6.    Parkgebühren in der Melsunger Innenstadt; Information zur Aussetzung weiterer Erhöhung der Parkgebühren

7.    Neuwahl von Schiedspersonen

8.    Antrag der CDU-Fraktion vom 13.01.2022 betr. „Erlass der Sondernutzungsgebühren in 2022 für Biergärten bzw. Straßencafés der Melsunger Gastronomiebetriebe“

9.    Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD und FDP vom 14.01.2022 betr. „Satzungsänderung Jugendparlament“

10.  Antrag der FWG-Fraktion vom 19.01.2022 betr. „Förderung der Ladeinfrastruktur für Elektromobilität“

11.  Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD und FDP vom 26.01.2022 betr. „Schaffung und Aufstellung eines Melsungen-Logo an herausragender Stelle“

12.  Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD und FDP vom 26.01.2022 betr. „Erhöhung der Sonderausgaben (Sonderetat) für Ortsvorsteher, Bürgermeister und Magistratsmitglieder“

13.  Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD und FDP vom 26.01.2022 betr. „Kostenlose Versorgung zweier Zielgruppen mit Müllsäcken“

14.  Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 30.01.2022 betr. „Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED-Leuchten“

Melsungen, 01.02.2022
gez.

Timo Riedemann
Stadtverordnetenvorsteher

Bekannt gemacht gemäß § 58 Abs. 6 HGO.

Melsungen, 02.02.2022
I/2 Ga/Wen – 00-10-50

Der Magistrat der Stadt Melsungen

gez.
Markus Boucsein
Bürgermeister