Aufgrund des § 5 der Hessischen Gemeindeordnung i. d. F. der Bekanntmachung vom 07.03.2005 (GVBl. I S. 142), zuletzt geändert durch Gesetzes vom 07.05.2020

Aufgrund der bevorstehenden winterlichen Jahreszeit werden die Eigentümer bzw. Nutzungsberechtigten auf ihre Pflichten nach der Satzung über die Straßenreinigung im Gebiet der Stadt Melsungen vom 22.10.1991 hingewie­sen. Winterdienst ist bei Schneefall und Glätte in der Zeit von 7.00 bis 20.00 Uhr unverzüglich durchzuführen. Im Einzelnen gilt:

am Montag, den 30. November 2020, 19.00 Uhr, in der Stadthalle Melsungen, großer Saal, Rotenburger Straße 10, 34212 Melsungen

Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 112 „In der Hege“; Stadtteil Röhrenfurth

Die Stadt Melsungen führt im Zeitraum 16. und 17.11.2020 eine Rattenbekämpfung an Bachläufen im Stadtgebiet durch. Die Ratten werden durch das Auslegen von Giftködern bekämpft. Die Köder werden in gekennzeichneten Boxen ausgebracht, die den Kontakt anderer Tiere mit dem Gift verhindern sollen.  Unabhängig davon bitten wir, Tiere im fraglichen Zeitraum an Fluss- und Bachläufen nicht frei laufen zu lassen.

7. Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung Bebauungsplan Nr. 108 „Auf der Röthe“; Stadtteil Günsterode Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)

Bebauungsplan Nr. 116 „Zum Pfieffrain“ Inkraftsetzung gemäß § 10 Abs. 3 Baugesetzbuches (BauGB)

Der Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Melsungen für das Rechnungsjahr 2021 ist gemäß § 97 der Hessischen Gemeindeordnung ab sofort unter der Adresse www.melsungen.de bis zum 13. November 2020 zur Einsichtnahme verfügbar.

Auf Grundlage der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) in der Fassung der Bekannt­machung vom 7. März 2005 (GVBI. 1 S. 142), zuletzt geändert durch Gesetz vom 21. März 2005 (GVBI. 1 S. 229) und des Hessischen Gesetzes über Kommunale Abgaben (KAG) vom 17. März 1970 (GVBI. 1 S. 225), zuletzt geändert durch Art. 17 des Gesetzes vom 31. Oktober 2001 (GVBI. 1 S. 434), hat die Stadtverordnetenversammlung in ihrer Sitzung am 23. Juni 2020 für das Hallenbad der Stadt Melsungen folgenden Tarif be­schlossen: